Annita Demetriou fordert Fortschritte bei Zypern-Gesprächen

Die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Annita Demetriou, traf am Montag in Athen mit dem griechischen Außenminister Giorgos Gerapetritis zusammen. Bei dem Treffen betonte sie die Notwendigkeit substanzieller Fortschritte bei den Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Lösung des Zypernproblems. Beide Seiten unterstrichen die enge Zusammenarbeit zwischen Griechenland und Zypern in dieser Frage. Demetriou erklärte, dass die Gespräche mit dem Ziel der Befreiung und Wiedervereinigung des Landes geführt werden müssten. Sie hob hervor, dass Griechenland und Zypern gemeinsam verantwortungsvolle Politiken und koordinierte diplomatische Initiativen vorantreiben.

Die Diskussionen umfassten auch die Möglichkeiten, die Dimensionen der Beziehungen zwischen Europa und der Türkei zu nutzen. Demetriou betonte, dass die enge Kooperation und Koordination unerlässlich seien, um die Durchsetzung des Völkerrechts, europäischer Prinzipien und Werte in Zypern sowie die nationalen Interessen zu verteidigen. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund verstärkter Bemühungen aller Seiten statt, die Verhandlungen über das Zypernproblem wieder in Gang zu bringen. Bereits Anfang des Monats hatte Gerapetritis die UN-Gesandte Maria Angela Holguin in Athen empfangen.

Nach diesem Treffen hatte das griechische Außenministerium erklärt, dass Gerapetritis sein Vertrauen in die Bemühungen von UN-Generalsekretär Antonio Guterres zur Lösung der Zypernfrage ausgedrückt habe. Eine solche Lösung müsse im Rahmen der einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates gefunden werden. Gerapetritis betonte die Bedeutung, die Dynamik der letzten zweieinhalb Jahre in der Zypernfrage aufrechtzuerhalten. Griechenland sei bereit, konstruktiv zu den nächsten Schritten beizutragen, um die Wiederaufnahme der Gespräche auf der Grundlage des vereinbarten Rahmens zu erreichen.

Holguins nächstes wichtiges Treffen ist für den 13. Juli mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Antonio Costa, geplant. Dieses Treffen wurde von seinem ursprünglichen Termin verschoben, um dem NATO-Gipfel in Ankara Platz zu machen, der nächste Woche stattfindet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird den Gipfel ausrichten, und der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis wird daran teilnehmen. Auf dem Gipfel werden Sicherheitsgarantien für ein Nachkriegs-Zypern diskutiert, die auf einer NATO-basierten Struktur beruhen könnten.

Diese Garantien könnten in Form eines NATO-Beitritts der neuen zypriotischen Republik sowie der Präsenz von NATO-Truppen aus der Türkei, Griechenland, Frankreich, Großbritannien und den USA auf der Insel erfolgen. Ein NATO-Vertreter erklärte jedoch, dass keine Treffen mit der Gesandten geplant seien und das Thema in der NATO nicht diskutiert werde. Neben Erdogan und Mitsotakis wird auch der britische Premierminister Sir Keir Starmer an dem Gipfel teilnehmen, ebenso wie Antonio Costa und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Starmer wird voraussichtlich innerhalb von zehn Tagen nach dem Gipfel zurücktreten und durch den scheidenden Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, ersetzt werden, was jedoch voraussichtlich keinen Einfluss auf die britische Haltung zum Zypernproblem haben wird.