Schwache Institutionen kosten Bangladesch Milliarden an Steuereinnahmen

Die Weltbank hat in einem neuen Bericht festgestellt, dass schwache öffentliche Institutionen das Wirtschaftswachstum Bangladeschs bremsen und dem Land jährlich Milliarden an verlorenen Steuereinnahmen kosten. Der Länderdirektor der Weltbank für Bangladesch, Jean Pesme, betonte bei der Vorstellung des Projekts zur Stärkung der Institutionen für Transparenz und Rechenschaftspflicht (SITA) in Dhaka, dass dies keine neuen Erkenntnisse seien, sondern Symptome tieferer struktureller Probleme. Die Kernprobleme lägen in schwachen Institutionen, die Reformen in den Bereichen Steuerverwaltung, Beschaffung, Prüfung und Projektumsetzung dringend erforderlich machten.

Laut der länderbezogenen institutionellen Bewertung der Weltbank auf Basis von Daten aus dem Jahr 2023 liegt Bangladesch in acht von 13 institutionellen Bereichen im untersten Viertel der Länder mit mittlerem Einkommen. Zu diesen Bereichen gehören politische Institutionen, soziale Institutionen, Integrität, Justiz, Personalmanagement, öffentliche Finanzen, Arbeit und Sozialschutz sowie Dienstleistungserbringung. Die Kosten dieser Schwächen sind erheblich: Die Steuerquote Bangladeschs lag im Haushaltsjahr 2024-25 bei nur 6,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, weniger als die Hälfte der etwa 15 Prozent, die als notwendig erachtet werden, um die Entwicklungsziele des Landes zu finanzieren. Rund 70 Prozent der Staatseinnahmen stammen aus indirekten Steuern, was auf eine schmale und ungerechte Steuerbasis hinweist.

Die Weltbank wies auch auf erhebliche Ineffizienzen bei öffentlichen Investitionen hin. Öffentliche Investitionsprojekte weisen durchschnittliche Kostenüberschreitungen von rund 30 Prozent und Umsetzungsverzögerungen von etwa drei Jahren auf. Bangladesch belegt Platz 116 von 137 Ländern in der Infrastrukturqualität. Jean Pesme erklärte, dass Schwächen im Beschaffungswesen und im Management öffentlicher Investitionen die Infrastrukturergebnisse und die öffentliche Dienstleistungserbringung untergraben. Er beschrieb Bangladesch als an einem „Wendepunkt“, da das Wirtschaftswachstum in den letzten drei Jahren nachgelassen habe, der fiskalische Druck zunehme, die Arbeitsplatzschaffung schwächele und externe Schocks langjährige strukturelle Schwachstellen offenlegten.

Die Armutsbekämpfung hat sich ebenfalls verlangsamt: Für 2025 wird prognostiziert, dass 8,9 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze von 3 Dollar pro Tag leben werden. Jean Pesme betonte, dass das nächste Spiel für Bangladesch weniger von den politischen Maßnahmen allein abhängen werde, sondern vielmehr davon, wie effektiv die Institutionen diese umsetzen und die Umsetzungslücke schließen könnten. Er begrüßte die Entscheidung der Regierung, die Steuerpolitik von der Steuerverwaltung zu trennen, und bezeichnete dies als wichtigen Schritt hin zu stärkerer Rechenschaftspflicht und Steuerzahlervertrauen.

Das SITA-Projekt, das durch einen Kredit der Weltbank in Höhe von 250 Millionen US-Dollar finanziert wird, zielt darauf ab, fünf Institutionen zu modernisieren: die Nationale Steuerbehörde (NBR), das Statistische Amt Bangladeschs (BBS), die Behörde für öffentliches Beschaffungswesen (BPPA), das Amt des Rechnungshofs und die Planungsabteilung. Eine erfolgreiche Umsetzung des Projekts soll zu höheren Steuereinnahmen, effizienteren öffentlichen Ausgaben, größerer Transparenz bei der Beschaffung und stärkerer öffentlicher Prüfung führen. Die Weltbank forderte die Behörden auf, die Einführung digitaler Steuersysteme bei der NBR zu beschleunigen, die Datenzugänglichkeit und Aktualität beim BBS zu verbessern, die Projektauswahl und -überwachung in der Planungsabteilung und der IMED zu stärken, das elektronische Beschaffungssystem (e-GP) auszuweiten und Prüfungsreformen voranzutreiben.