EU-Ratspräsidentschaft Zyperns: reibungslos, aber ohne große Neugestaltung

Die zyprische EU-Ratspräsidentschaft endet heute und wird morgen von Irland übernommen. In den sechs Monaten seit dem 1. Januar fanden drei Gipfeltreffen, 19 informelle und 52 formelle Ministertreffen statt. Die Präsidentschaft verlief sehr reibungslos, und Präsident Nikos Christodoulides erhielt Glückwünsche und Lob von EU-Ratspräsident Antonio Costa und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Costa lobte die Erfolge im Bereich der Erweiterung – Fortschritte, wie sie seit Jahren nicht gesehen wurden – und die Vorbereitung der Haushaltsverhandlungen. Von der Leyen zählte Errungenschaften auf, darunter Abkommen zu Omnibussen, ein gemeinsames europäisches Rückführungssystem und Fluggastrechte. Dies war hohes Lob für die zyprische Präsidentschaft, die zeigte, dass ihre öffentlichen Bediensteten unter Druck effizient arbeiten können.

Bei Amtsantritt kündigte Zypern an, für „eine autonomere Union“ zu arbeiten, ein eher vages Ziel. Die Präsidentschaft nannte fünf übergeordnete Prioritäten: Sicherheits- und Verteidigungsbereitschaft, Wettbewerbsfähigkeit, Offenheit für die Welt, eine Union der Werte und einen langfristigen Haushalt. Diese Pläne waren überambitioniert und für einen einzelnen Staat kaum in sechs Monaten umsetzbar.

Christodoulides und seine Sprecher neigten dazu, die Pläne und Erfolge zu übertreiben. Zypern brachte die EU nicht näher an den Nahen Osten und setzte die gegenseitige Beistandsklausel nicht praktisch um. Eine realistische Bewertung zeigt, dass die EU heute nicht autonomer ist als am 31. Dezember 2025.

Die großen Ambitionen waren unnötig. Die Präsidentschaft hat die Zukunft Europas nicht neu gestaltet, aber sie war äußerst erfolgreich in der reibungslosen Verwaltung. Praktische Erfolge wie Fortschritte bei der Erweiterung, dem Migrations- und Asylpakt und der Revision der Fluggastrechteverordnung sind echte Errungenschaften, für die die zyprischen Technokraten und Minister Anerkennung verdienen.